Änderung Bebauungsplan Nr 82 Betriebsgelände Firma Leinfelder

Selbständige Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Betriebsgelände Firma Leinfelder“ für die Teilbereiche „westlich der Eichendorffstraße“ und „Fischergasse“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB);

Änderungsbeschluss und frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 13 a Abs. 3 S. 1 Nrn. 1 und 2 BauGB i.V.m § 2 Abs. 1 S. 2 BauGB;

  • Hintergrund:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 23.04.2024 die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Betriebsgelände Firma Leinfelder“ beschlossen.

Im südlichen Änderungsbereich (Teilgeltungsbereich „Fischergasse“) soll statt der Festsetzungen für 3 Wohngebäude und einer Parkfläche ausschließlich eine Parkfläche festgesetzt werden.

Im Nördlichen Änderungsbereich (Teilgeltungsbereich westlich der Eichendorffstraße) soll dagegen statt der festgesetzten Gewerbefläche Wohnbebauung festgesetzt werden.

Die Öffentlichkeit kann sich bis spätestens 17.06.2024 über die Homepage der Stadt Schrobenhausen, https://www.schrobenhausen.de unter der Rubrik „Bauen und Wirtschaft/Aktuelle Bauleitplanverfahren“ über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung informieren.

Zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet besteht die Möglichkeit sich in der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, während der allgemeinen Dienststunden (Mo.-Fr. 8.00-12.30 Uhr; Mo., Di. und Do. 14.00-16.00 Uhr) über die Absichten der Planung zu informieren und gegebenenfalls Anregungen vorzubringen. Gesonderte Termine außerhalb der Geschäftszeiten können vereinbart werden.

Stellungnahmen sollen elektronisch übermittelt werden, können bei Bedarf auch auf anderem Weg eingereicht werden.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt. Gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2 a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen wird.

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen während der Beschlussfassung über die Abwägung unberücksichtigt bleiben können.

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass der Bebauungsplan mit Festsetzung und Begründung anschließend nochmals gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird. Darüber wird erneut öffentlich bekannt gemacht.

Hinweise zum Datenschutz nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO):

Falls im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung eine Stellungnahme zum in Aufstellung/Änderung/Aufhebung befindlichen Bauleitplan abgegeben wird, wird die Stellungnahme im entsprechenden Verfahren verarbeitet. Weitere Informationen über die Verarbeitung Ihrer Daten und Ihre Rechte bei der Verarbeitung Ihrer Daten können auf der städtischen Internetseite unter https://www.schrobenhausen.de/de/Bauen-Wirtschaft/Aktuelle-Bauleitplanverfahren, „Datenschutzhinweise in der Bauleitplanung“ abgerufen werden.

Schrobenhausen, den 07.05.2024

STADT SCHROBENHAUSEN

Reisner

Erster Bürgermeister