Stadtnachrichten

Blitzlicht der Woche


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Im Artikel „Aufenthaltsqualität oder Parkplätze“ in der Ausgabe der Schrobenhausener Zeitung vom 3./4.10.2019 kritisiert Chefredakteur Mathias Petry mein Agieren als Versammlungsleiter und wirft der Verwaltung mangelhafte Vorbereitung der Sitzungsunterlagen vor. Wer derart kritisch hinterfragt wird, hat das Recht darauf, seine Sicht der Dinge darzulegen. Dies tue ich im Folgenden:

Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt dauerte in der Tat sehr lange, ca. 90 Minuten. Es ging ja auch um nicht weniger als die zukünftige „Gute Stube“ der Altstadt, die künftige Gestaltung des Lenbachplatzes rund um das Rathaus. Dass man sich dafür die notwendige Zeit nimmt, um alle Aspekte dieses komplexen Sachverhalts mit den unterschiedlichsten Vorstellungen zu besprechen, ist aus meiner Sicht für eine faire politische Diskussion unumgänglich. Es gab von keiner Seite den durchaus möglichen Antrag auf „Schluss der Debatte“, so dass die Wortmeldungen alle abgearbeitet werden konnten. Dass Stadtrat Klaus Englert den Vorschlag auf „Vertagung der Entscheidung“ vorbrachte, kann schwerlich dem Versammlungsleiter angelastet werden. Und sein Vorschlag wurde vom Stadtrat ja auch nicht aufgegriffen.

Mathias Petry wirft mir und meiner Verwaltung vor, durch eine schlecht strukturierte Sitzungsvorlage eine schier endlose Debatte verschuldet zu haben. Man hätte zunächst eine Entscheidung zur Frage herbeiführen müssen, ob auf dem neuen Lenbachplatz nun doch auch Parkplätze entstehen sollten, was zuletzt von einer Gruppe von Gewerbetreibenden gefordert worden war. Dazu ist zu sagen, dass die Verwaltung zwei Varianten für den zu beschließenden Künstlerwettbewerb ausgearbeitet und vorgestellt hat. Eine Variante mit einem begrenzten Areal für den Wettbewerb, das auch noch den Platz für die Parkplätze gelassen hätte, die andere Variante mit einem großen Areal, das keinen Raum mehr für parkende Autos bietet. Das ist einfach zu verstehen und war ganz gewiss nicht der Grund dafür, dass sich der Tagesordnungspunkt hingezogen hat.

Sogar ein Verstoß gegen die Geschäftsordnung wird mir vorgehalten, weil ich über einen weitergehenden Antrag von Stadtrat Stefan Eikam nicht abstimmen ließ. Ich werden mit folgendem Satz zitiert: „Ich lasse diesen Antrag jetzt mal außen vor.“ Das ist nur fast richtig zitiert. Ich sagte: „Ich lasse diesen Antrag jetzt erst mal außen vor.“ Bevor wir zur Abstimmung über den weitergehenden Antrag gekommen wären, war mir wichtig, zunächst noch die ausstehenden zwei (oder drei) Wortmeldungen aufrufen, was ich dann auch getan habe. Es ergab sich in der Folge, dass sich der weitergehende Antrag von Stefan Eikam erübrigt hatte, was man alleine daran sehen kann, dass dieser dem sodann vom Stadtrat gefassten Beschluss zugestimmt hat.

Schließlich möchte ich zum Kommentar von Mathias Petry sagen, dass ich meine Rolle bei der Leitung von Sitzungen tatsächlich primär als Moderator verstehe. Dazu stehe ich nach wie vor. Ich kann daran nichts Verwerfliches finden. Aber ich sage auch meine Meinung zu strittigen Themen. Herr Petry beendet seinen Kommentar mit den Worten man dürfe sich nicht wundern, „wenn am Ende nichts vorwärts geht“. Das wirft bei mir die Frage auf, ob Herr Petry – wenn er seine Redaktionsstube verlässt – stets mit geschlossenen Augen durch die Stadt marschiert?

Dr. Karlheinz Stephan
Erster Bürgermeister