Bebauungsplan "Sondergebiet Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH"

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH“ für den Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 294/5 (Teilfl.), 1202 (Teilfl.) und 1203/5 Gemarkung Schrobenhausen; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

  • Hintergrund:

Der Stadtrat Schrobenhausen hat in seiner Sitzung am 29.06.2021 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH“ mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 294/5 (Teilfl.), 1202 (Teilfl.) und 1203/5 Gemarkung Schrobenhausen und gleichzeitigen Ersatz des Bebauungsplans Nr. 82 „Betriebsgelände Firma Leinfelder GmbH& Co“ für den Teilbereich gefasst. Der Planbereich liegt in ca. 450 km Entfernung südwestlich des Schrobenhausener Stadtzentrums am südlichen Ende der Rot-Kreuz-Straße innerhalb des Werksgeländes der LEIPA Georg Leinfelder GmbH.

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Schaffung der für die Errichtung einer neuen Energiezentrale notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen. Zur Sicherstellung einer hohen Verfügbarkeit der Energieversorgung soll vor dem Hintergrund der politisch angestrebten Dekarbonisierung eine neue Energiezentrale zur Versorgung des Werkes der LEIPA Georg Leinfelder GmbH errichtet werden. Die neue Energiezentrale soll die bestehende kohlebefeuerte Kesselanlage im Osten des Werksgeländes ersetzen, die nach Inbetriebnahme der neuen Anlage stillgelegt werden soll. Das geplante Vorhaben umfasst zwei erdgasbefeuerte Großwasserraumkessel mit Nebenanlagen wie Schornstein.

Der Vorentwurf des Bebauungsplans mit Planzeichnung, Festsetzungen durch Planzeichen und Text, Zeichenerklärung, Hinweisen und nachrichtlichen Übernahmen in der Fassung vom 11.06.2021, Begründung in der Fassung vom 11.06.2021, vorläufigen Umweltbericht in der Fassung vom 11.06.2021 mit folgenden Bestandteilen und Anlagen:

-           „Immissionsprognose neue Kesselanlage“, Bericht Nr. M148533/02 - Entwurf, Müller-BBM GmbH, Niederlassung Gelsenkirchen, Stand 22.06.2020

-           „Ermittlung und Beurteilung der durch das neue Kesselhaus zu erwartenden Geräuschimmissionen“, Bericht Nr. M152326/09, Müller-BBM GmbH, Planegg bei München, Stand 11.06.2021

-           „LEIPA Georg Leinfelder GmbH – FFH-Vorprüfung neue Kesselanlage“, Bericht Nr. M148533/03 – Entwurf, Müller-BBM GmbH, Niederlassung Gelsenkirchen, Stand 22.06.2020

-           Errichtung der LEIPA Energiezentrale „Geotechnischer Bericht EC 7“ INGEOTEC, Schrobenhausen, Stand 16.01.2020

liegt in der Zeit von 15. Juli bis 27. August 2021 im Eingangsbereich der Bauverwaltung der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, 86529 Schrobenhausen während der allgemeinen Dienststunden (Mo. bis Fr. 8.00 Uhr – 12.30 Uhr; Mo., Di. und Do. 14.00 Uhr – 16.00 Uhr) öffentlich aus. Bei vorheriger Terminvereinbarung können die Planungen auch gern in einem persönlichen Gespräch dargelegt werden.

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die ausliegenden Unterlagen können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Schrobenhausen unter der Rubrik „Bauen & Wirtschaft, aktuelle Bauleitplanverfahren“ unter www.schrobenhausen.de eingesehen werden.

Hinweise zum Datenschutz nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung(DSGVO):

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absender abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

Anregungen können während der Auslegungsfrist vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Schrobenhausen, den 12.07.2021
STADT SCHROBENHAUSEN
 
 
 
Reisner
Erster Bürgermeister