Bebauungsplan "Sondergebiet Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH"

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Sondergebiet Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH“ für den Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 294/5 (Teilfl.), 1202 (Teilfl.) und 1203/5 Gemarkung Schrobenhausen;

Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Unterlagen

  • Hintergrund:

Der Stadtrat Schrobenhausen hat in seiner Sitzung am 29.06.2021 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH“ mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich der Grundstücke Fl.-Nrn. 294/5 (Teilfl.), 1202 (Teilfl.) und 1203/5 Gemarkung Schrobenhausen und gleichzeitigen Ersatz des Bebauungsplans Nr. 82 „Betriebsgelände Firma Leinfelder GmbH& Co“ für den Teilbereich gefasst.

Der Planbereich liegt in ca. 450 km Entfernung südwestlich des Schrobenhausener Stadtzentrums am südlichen Ende der Rot-Kreuz-Straße innerhalb des Werksgeländes der LEIPA Georg Leinfelder GmbH. Der Geltungsbereich ist im beiliegenden Lageplan dargestellt. Der Lageplan ist Bestandteil der Bekanntmachung.

Ziel des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ist die Schaffung der für die Errichtung einer neuen Energiezentrale notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen. Zur Sicherstellung einer hohen Verfügbarkeit der Energieversorgung soll vor dem Hintergrund der politisch angestrebten Dekarbonisierung eine neue Energiezentrale zur Versorgung des Werkes der LEIPA Georg Leinfelder GmbH errichtet werden. Die neue Energiezentrale soll die bestehende kohlebefeuerte Kesselanlage im Osten des Werksgeländes ersetzen, die nach Inbetriebnahme der neuen Anlage stillgelegt werden soll. Das geplante Vorhaben umfasst zwei erdgasbefeuerte Großwasserraumkessel mit Nebenanlagen wie Schornstein.

Der Bau- und Umweltausschuss billigte am 05.04.2022 in seiner Sitzung den Bebauungsplanentwurf mit Stand vom 05.04.2022.

Der Entwurf des Bebauungsplans mit Planzeichnung, Festsetzungen durch Planzeichen und Text, Zeichenerklärung, Hinweisen und nachrichtlichen Übernahmen in der Fassung vom 05.04.2022, Begründung in der Fassung vom 05.04.2022, Umweltbericht in der Fassung vom 05.04.2022 mit folgenden Bestandteilen und Anlagen:

  • „LEIPA Georg Leinfelder GmbH – Schornsteinhöhenberechnung neue Kesselanlage“, Bericht Nr. M148533/06, Müller-BBM GmbH, Planegg bei München, Stand 03.11.2021
  • „Immissionsprognose neue Kesselanlage“, Bericht Nr. M148533/07, Müller-BBM GmbH, Planegg bei München, Stand 23.11.2021
  • „Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Energiezentrale LEIPA Georg Leinfelder GmbH – Ermittlung und Beurteilung der durch das neue Kesselhaus zu erwartenden Geräuschimmissionen“, Bericht Nr. M152326/10, Müller-BBM GmbH, Planegg bei München, Stand 26.10.2021
  • „LEIPA Georg Leinfelder GmbH – FFH-Vorprüfung für die neue Energiezentrale am Standort Schrobenhausen“, Bericht Nr. M148533/09, Müller-BBM GmbH, Niederlassung Gelsenkirchen, Stand 17.12.2021
  • „Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß den Kriterien der Anlage 3 des UVPG für die neue Kesselanlage“, Bericht Nr. M148533/08, Müller-BBM GmbH, Niederlassung Gelsenkirchen, Stand 12.01.2022
  • Errichtung der LEIPA Energiezentrale „Geotechnischer Bericht EC 7“ INGEOTEC, Schrobenhausen, Stand 16.01.2020
  • „Hydraulischer Nachweis für das Bauvorhaben Energiezentrale LEIPA“, Dr. Blasy – Dr. Øverland Beratende Ingenieure GmbH, Eching am Ammersee, Stand 07.02.2022
  • Gewässerentwicklungsplan Stadt Schrobenhausen, Planungsbüro Ecker, Lenbachplatz 16, 86529 Schrobenhausen, Stand Februar 2005

liegt in der Zeit von

09. Mai bis einschließlich 10. Juni 2022

im Eingangsbereich der Bauverwaltung der Stadt Schrobenhausen, Lenbachplatz 6, 86529 Schrobenhausen während der allgemeinen Dienststunden (Mo. bis Fr. 8.00 Uhr – 12.30 Uhr; Mo., Di. und Do. 14.00 Uhr – 16.00 Uhr) öffentlich aus. Bei vorheriger Terminvereinbarung können die Planungen auch gern in einem persönlichen Gespräch dargelegt werden.

Es sind folgende Arten umweltbezogener Informationen verfügbar:

  •     zum Schutzgut Mensch

bzgl. des Immissionsschutzes (Lufthygiene und Lärm) im Umweltbericht und in den Immissionsgutachten

  •     zum Schutzgut Wasser

bzgl. Überschwemmungsgebiet im Umweltbericht und hydraulischem Nachweis

  •  zum Schutzgut Tiere und Pflanzen und biologische Vielfalt

bzgl. Schutzgebiete, Biotope und Vegetation im Umweltbericht, in der FFH-Vorprüfung und den Immissionsprognosen

  •  zum Schutzgut Luft / Klima

bzgl. Lufthygiene im Umweltbericht und im Immissionsgutachten

  •  zum Schutzgut Kulturgüter und sonstige Sachgüter

bzgl. Bau- und Bodendenkmäkler und Überschwemmungsgebiet im Umweltbericht und hydraulischem Nachweis

Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die ausliegenden Unterlagen können auch im Internet auf der Homepage der Stadt Schrobenhausen unter der Rubrik „Bauen & Wirtschaft, aktuelle Bauleitplanverfahren“ unter www.schrobenhausen.de/de/Bauen-Wirtschaft/Aktuelle-Bauleitplanverfahren eingesehen werden.

Hinweise zum Datenschutz nach Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung(DSGVO):

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des § 3 BauGB in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchst. e Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG). Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absender abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt Informationspflichten bei der Erhebung von Daten im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach BauGB (Art. 13 DSGVO), welches mit ausliegt.

Anregungen können während der Auslegungsfrist vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Schrobenhausen, den 19.04.2022
STADT SCHROBENHAUSEN
 
 
 
Reisner
Erster Bürgermeister