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Stadt Schrobenhausen - Lenbachstadt im Spargelland  |  E-Mail: information@schrobenhausen.de  |  Online: http://www.schrobenhausen.de

Gebührenbescheide 2013 - Information unseres Bürgermeisters - Stand 02/2014

Gebührenbescheide sorgen für Ärger! Wer urteilt - sollte auch "Bescheid" wissen
Gebührenbescheide 2013 - Stellungnahme 1. Bgm.


Liebe Schrobenhausenerinnen, liebe Schrobenhausener,

 

am vergangenen Wochenende haben die Stadtwerke die Gebührenbescheide 2013 für Wasser und Kanal versandt. Neben der Abrechnung des Wasserverbrauchs und der Abwassermenge 2013 wurden auch die befestigten Flächen festgesetzt, von denen Regenwasser in den Kanal geleitet wird (Niederschlagswassergebühr ab 2014).

Darüber hinaus kamen nun auch erstmals die bereits im Dezember 2012 beschlossenen neuen Grundgebühren für Wasser und Kanal zur Abrechnung. Informiert hierüber wurden Sie, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger in der Presse (Zeitungsartikel im Dezember 2012) und auf dem Gebührenbescheid vom letzten Jahr.

Weil die Stadtwerke dazu eine Flut von Protesten und Rückfragen erreicht, sei an dieser Stelle noch einmal ausführlich auf die verschiedenen Teilaspekte der Gebührenberechnung eingegangen:

 

1. Gesplittete Abwassergebühr ab 2014

Über die aus rechtlichen Gründen notwendige und ökologisch sinnvolle Einführung der gesplitteten Gebühr ab 2014 im Schrobenhausener Land wurde im letzten Jahr umfänglich informiert. Alle Eigentümer wurden bei der Bemessung der Fläche für ihr Grundstück eingebunden, von 5.200 Anschreiben wurden so 3.500 Einzelfälle in den Stadtwerken bearbeitet. Notwendige Korrekturen sind bei den Stadtwerken auf bei Meldung laufend möglich und werden Tag genau vorgenommen. Für jeden Quadratmeter befestigter Fläche, von dem Niederschlagswasser in den Kanal eingeleitet wird, fallen ab 2014 pro Jahr 22 Cent an.

 

2. Neue Grundgebühren ab 2013

Seit 1.1.2013 werden die Gesamtkosten für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung mehr als bisher über Grundgebühren finanziert. Die Verbrauchsgebühren für Wasser und Kanal bleiben zwar von 2009 bis einschließlich 2016 acht Jahre lang (nahezu) unverändert, jedoch wurden zur Deckung des gestiegenen Gesamtgebührenbedarfs die Grundgebühren ab 2013 angehoben (Wasser) bzw. eingeführt (Kanal):

  • Wasser 1,40 €/m³ netto sowie eine Grundgebühr bei haushaltsüblichem Zähler: 48 € netto pro Jahr (zum Vergleich: 25 € pro Jahr bis 2012)
  • Kanal 2,24 €/m³ (USt-frei) sowie eine neu eingeführte Grundgebühr bei haushaltsüblichem Zähler: 36 € pro Jahr (USt-frei)

Von 2014 bis 2016 sinkt, bedingt durch die teilweise Deckung der Abwasserbeseitigungskosten durch die neue Niederschlagswassergebühr, die Schmutzwassergebühr um 10 Cent auf 2,14 €.

Warum wird nun gegenüber bisher ein Teil der Fixkosten mehr durch Grundgebühren gedeckt?

Vor allem für die notwendige, kontinuierliche Erneuerung bzw. Sanierung der bestehenden Kanal- und Wasserleitungen fallen stetig Investitionskosten an. Stehen einer erstmaligen Herstellung noch regelmäßig Beiträge gegenüber, sind diese Kosten für die Instandhaltung weitestgehend über Gebühren zu finanzieren. Machen die Stadtwerke also weiterhin ihre Hausaufgaben, ist ein Großteil der hierfür stetig anfallenden Kosten über steigende Grund- oder Verbrauchsgebühren zu decken.

 

Ein gut funktionierendes System steht so langfristig allen zur Verfügung, unabhängig vom aktuell jährlichen Verbrauch auf dem einzelnen Grundstück. Die schwierigste Entscheidung war es daher damals Ende 2012 für uns, welcher Anteil an den Gesamtkosten für die Verfügbarkeit über Grundgebühren finanziert werden soll und welcher für die Nutzung (= Verbrauchsgebühren). Trotzdem wir uns entschieden, nur einen kleinen Teil der gesamten Fixkosten über Grundgebühren zu decken, spüren dies vor allem Kleinstverbraucher mit eigenem Anwesen deutlich. In Mehrfamilienhäusern verteilt sich die Grundgebühr auf alle Wohneinheiten. Kosten für die Erneuerung von Wasserleitungen bzw. des Kanals fallen für jedes angeschlossene Grundstück an, unerheblich des tatsächlichen Verbrauchs.

Eine ausschließliche Finanzierung der Kosten über Verbrauchsgebühren hätte beispielsweise wiederum Familien mit mehreren Kindern stärker belastet. Unser Ziel war es bei der Beratung und Beschlussfassung Ende 2012 für die über 5.000 angeschlossenen Grundstücke Schrobenhausens, trotz unterschiedlichstem Nutzungsverhalten, eine ausgewogene Lösung zu finden. Aber um es auch mit einem deutschen Sprichwort zu sagen: Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst, die keiner kann.

 

Es macht uns keinen Spaß, Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, für die aus meiner Sicht leider als selbstverständlich betrachtete Annehmlichkeit eines funktionierenden Wasser- und Kanalsystems in die Tasche zu greifen.

Die einzige Alternative dazu ist es, keine Gelder für die Instandhaltung der Leitungsnetze mehr auszugeben. Zu Lasten der nächsten Generation. Das kann niemand wirklich wollen!

 

Herzlichst

 

Ihr Bürgermeister

Dr. Karlheinz Stephan

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